Ordnungsamt Neukölln

Ich bin von dem Ordnungamt auch sehr enttäuscht. Eigentlich sind sie da um für Ordnung zu sorgen. Aber das Personal macht das nicht. Wenn man Hilfe braucht kommt niemand. Das find ich traurig.

Ich habe vor 6 Wochen per Fax und Mail einen Antrag gem. 10 bzw. 11 Landes-​Immissionsschutzgesetz gestellt und um Genehmigung gebeten. Da ich seit dieser Zeit nichts mehr von der entsprechenden Stelle gehört habe, versuche ich seit mehreren Tagen die entsprechenden Mitarbeiter per Telefon zu erreichen. Grundsätzlich geht jedoch ein Anrufbeantworter an, mit dem Hinweis, dass der entsprechende Mitarbeiter z.Zt. nicht erreichbar ist und dieser jedoch zurückrufen wird. Da ein Rückruf nicht erfolgte, habe ich heute das Internet durch gestöbert und eine Rufnummer für das Bürgertelefon auf der Internetpräsenz des Umweltamtes Neukölln ausfindig gemacht. Nach unzähligen Versuchen die Nummer war grundsätzlich besetzt habe ich dort einen absolut unfreundlichen Mitarbeiter erreicht, der mir mitteilte, dass die entsprechenden Mitarbeiter krank sind und die anderen Mitarbeiter total überlastet sind. Ich habe versucht diesem Mitarbeiter zu erklären, dass ich mit dieser Aussage nicht leben kann, denn ich muss als kleiner Geschäftsmann (ich betreibe 2 Gaststätten mit 9 Mitarbeiterinnen) Veranstaltungen längere Zeit im Voraus planen und kann mich nicht dahinter verstecken, dass ich krank bzw. überlastet bin. Ohne die beantragte Ausnahmegenehmigung kann ich meine geplante Veranstaltung (mit live-​Musik) nicht durchführen. Ich muss jedoch die Musiker und auch zusätzliches Service-​Personal bereits längerfristig ordern. Das hat diesen Mitarbeiter überhaupt nicht interessiert, vielmehr hat er einfach das Gespräch dadurch beendet, dass er einfach aufgelegt hat. Das soll bürgerfreundlich sein? Ich finde es mehr als eine Frechheit, sich so zu verhalten, denn auch dieser absolut unfreundliche Mitarbeiter wird von meinen Steuergeldern und denen meiner Angestellten bezahlt. Das sollte mal in der Behörde nachgeprüft werden und der entsprechende Mitarbeiter (Ruf-​Nr. 90 239‑6699) sollte abgemahnt werden. Anzumerken ist daneben, dass die von mir gewünschte Genehmigung zusätzlich Gebühren in Höhe von EUR 120, (für ein Standardschreiben) in die Staatskasse spült.

Diesen Winter hatte ich mir Hilfe vom Ordnungsamt erwartet, nachdem der Berliner Senat das Wintergesetzt geändert hat und damit den Schneeräumfirmen, ihre Verantwortung genommen hat. Das Wintergesetzt das diesen Winter in Kraft trat sagt, dass egal ob ein Hauseigentümer eine Schneeräumfirma beauftragt hat oder nicht, er für das Räumen des Schnees verantwortlich ist. Und wenn die Schneeräumfirma trotz Auftrag und Vorrauszahlung (ist in diesem fall üblich) nicht räumt der Vermieter die Verantwortung trägt und Verklagt wird falls nicht geräumt wird. Mit dem ERfolg, dass Schneeräumfirmen im Wissen, dass ihnen nichts passieren kann, das ist wie oben beschrieben vom Senat zugesichert, überhaupt nicht mehr räumt. Ein «kleiner» Hauseigentümer ist dann in den Hintern gekniffen, da er weder das geld hat um mal eben ein anderen Schneeräumdienst zu beauftragen noch das Geld haben wird die Schneeräumfirma zu verklagen damit Sie ihrer Arbeit nachkommt, die meisten können sich keine Rechtschutzversicherung leisten, denn als kleiner Privater Eintümer bekommt man aus einem Mietshaus nicht soviel Geld heraus, dass das auch noch drinn wäre. …
So das die Vorgeschichte… ich ging also zum Ordnugnsamt in de rJuliusstraße und hatte mir Ratschläge Tipps Hilfe erhofft. Ich kam an und durfte mich erst einmal durchsuchen. Ich wurde dann, nachdem ich bei zwei Zimmern abgewiesen wurde in Zimmer 8 oder neun geschickt. Dort empfing mich eine Bonbon lutschende Dame, die als sie hörte das es um die schneeräumfrist ginge sofort Feuer und Falmme war. Als Sie mitbekam, dass ich nicht ein Passant war der dort Beschwerde einlegen wollte sondern «nur» ein Hauseigentüer der um Hilfe bat, wurde aus dem Feuer abgekühlte Asche. Sie schlug mir vor, selbst zu räumen (auf diese Idee wäre ich gar nicht gekommen) meine Mieter, freunde und Bekannte einzuspannen um Schnee zu räumen. Es war einfach lächerlich, diese korpulente Dame, die selbst wahrscheinlich nach dem 2 Spatenstich unters Sauerstoffzelt hätte kommen müssen, macht mir solche Vorschläge. Ich erklärte ihr das ich diesse Möglichkeiten nicht hätte und selbst Schwerbeschäcigt zu 50% wäre und das nicht durchhalten würde. Da kam nichts. Keine Information was man tun kann/​könnte nichts. Hätte ich mich über ein schlecht geräumten Gehweg beschwert hätte sie mir wahrscheinlich gern geholfen so aber bekam ich nur ein paar dümmliche Vorschläge. Als ich mich dann noch wagte zu sagen das das Gesezut dumm und unüberlegt wäre, quakte die Dame kiebig, was an diesem Gesezt denn unüberlegt wäre? ??? Ja meine Gute, dazu nur soviel, wenn Sie selbst nicht mehr eigenständig denken wollen oder können, müssen Sie doch damit rechnen, dass andere Personen das doch noch ab und zu machen.
Im Übrigen weiß ich inzsichen, das es für Personen die den Winterdienst nicht mehr selbst übernehmen können und in einer MIßlichen Situation sind, dass Sie entweder körperlich, finanziell oder auch sowohl als auch nicht mehr in der Lage sind den Winterdiesnt zu stemmen. Vom Gesetzt her Möglichkeiten gibt. Und da frag ich mich doch, warum weiß eine Dame vom Ordnungsamt die offensichtlich für Fragen zum winterdienst eingeteilt ist darüber nicht bescheid, bzw. gibt darüber keine Informationen? Dummheit oder Desinteresse.
Ich hab mich so geärgert. Warum werden Staatsdiener, die von Steuern entlohnt werden, nicht besser geschult?!